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Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat


Projekt-Archiv

Handreichung

Positionen

Nov 2017
Offener Brief für die Förderung und Etablierung von kommunalen Anti-Diskriminierungsstellen

Die Stadt Regensburg hat eine Anti-Diskriminierungsstelle eingerichtet.
Dieses positive Signal nahmen das Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern zum Anlass, bayernweit für Anti-Diskriminierungsstellen zu plädieren.
Der Bayerische Städtetag und die Bayerische Staatsregierung sind aufgerufen, die Kommunen dabei zu unterstützen.

--> Offener Brief Anti-Diskriminierungsstellen

13.03.2017
Stellungnahme der AGABY
Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern reine Wahlkampftaktik

Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 21. Februar 2017 den Entwurf eines Gesetzes über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern gebilligt. Die Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns geben im Rahmen der vom Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr durchgeführten Verbandsanhörung eine Stellungnahme ab.

Den Gesetzentwurf halten wir für überflüssig und scheinheilig, er erzeugt den Eindruck, Bayern befände sich im Kulturkampf und ist Wahlkampftaktik.
Ein Wahlkampf, der mit Argumenten, wie in diesem Gesetzentwurf enthalten, geführt wird, hat die Spaltung und Polarisierung der Gesellschaft zur Folge statt ein friedliches Zusammenleben auf der Grundlage unserer freiheitlichen demokratischen Werteordnung zu befördern.

--> Stellungnahme (pdf)

Oktober 2016
Stellungnahme
AGABY unterstützt Kampagne "Schule für alle!"

"Das Recht auf Bildung kennt keine Ausnahme" - so lautet das Motto der Kampagne "Schule für alle".
Mehrere Organisationen wie die Landesflüchtlingsräte, Jugend ohne Grenzen (JOG) und die GEW fordern, dass alle Kinder und Jugendliche einen Zugang zu Schule, Ausbildung und Studium erhalten. Das müsse auch für junge Flüchtlinge in Unterkünften und so genannten Ankunftszentren gelten.
Die Kampagne kritisiert die Zustände in den Erstaufnahmeeinrichtungen als Rechtsverstoß.
Die Forderung "Schule für alle!" wird von AGABY unterstützt.

--> Kampagne "Schule für alle" (Internet)
--> Resolution Bildung der AGABY (pdf)

1. Oktober 2016
Bekundung
Warnstreik in der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit in Bayern

Der Warnstreik richtet sich gegen die Gesetzesverschärfungen (Asylpakete) und das geplante Bayerische Integrationsgesetz.
Damit sind massive Mißstände und Verschlechterungen für Geflüchtete und auch Helfer_innen verbunden.

In zahlreichen bayerischen Städten finden Solidaritätskundgebungen statt.
AGABY solidarisiert sich mit dem Warnstreik.

--> Solidaritätskundgebung Integrationshilfe lläuft (Facebook)
--> weitere Infos Flüchtlingshilfe
--> Solidaritätsbekundung der AGABY (pdf)

21.09.2016
Stellungnahme
Nürnberger Erklärung zu Flucht – Asyl – Menschenwürde

Mit der Nürnberger Erklärung „Flucht – Asyl – Menschenwürde“ tritt ein Bündnis aus Kirchen, DGB Mittelfranken und der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns (AGABY) an die Öffentlichkeit.
Ziel ist es, in Politik und Gesellschaft ein Umdenken in der Friedens-, Sozial-, Umwelt- und Verteidigungspolitik anzustoßen.

--> Nürnberger Erklärung (pdf)

Die Nürnberger Erklärung zu Flucht - Asyl - Menschenwürde wurde im Rahmen einer Pressekonferenz veröffentlicht.

Aus dem Statement der AGABY:
"Die menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen, ihre Integration und die Verhinderung von sozialer, kultureller und gesellschaftlicher Spaltung sind eine Gemeinschaftsaufgabe. [...] Die gemeinsame Orientierung für die Integration sollte aus unserer Sicht das Grundgesetz darstellen und keine Scheindebatten über Leitkultur geführt werden."

--> alle Statements (pdf)

Fotos: (v.o.) kda Bayern, Norbert Feulner und kath. Stadtkirche, Ingrid Petersen

08.04.2016
Stellungnahme der AGABY
AGABY kritisiert Entwurf "Bayerisches Integrationsgesetz"

AGABY sieht das Vorgehen der Bayerischen Staatsregierung und den vorliegenden Entwurf 'Bayerisches Integrationsgesetz'œ (Stand: 23.02.2016) kritisch.
Der Entwurf lässt ein erfolgsversprechendes Verständnis von Integration vermissen. Das im Gesetzentwurf skizzierte Bild von Migrant_innen ist von negativen Vorurteilen geprägt. Höchst problematisch wird von den Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräten der Begriff 'Leitkultur'œ empfunden.

--> Stellungnahme (pdf, 251 KB)

12.01.2016
Stellungnahme
AGABY verurteilt Gewalt gegen Frauen und warnt vor Ethnisierung

'Wir Frauen, egal welcher Herkunft, dulden keine Gewalt von Männern, egal welcher Herkunft, und erwarten Schutz vom Staat. Eine Ethnisierung der Kriminalität oder der sexuellen Gewalt  gegen Frauen löst keine Probleme', erklärt Mitra Sharifi, Vorsitzende der AGABY.

Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat, BZI, fordert, die Attacken in der Silvesternacht nicht zu relativieren, sondern zu bekämpfen. Zudem dürfen die Attacken nicht als Anlass für Ausländerfeindlichkeit benutzt werden.
--> Pressemitteilung des BZI (pdf, 155 KB)

Der Integrationsbeirat Fürth fordert die Aufklärung der Übergriffe an Frauen und warnt gleichzeitig davor, Migranten und Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen.
--> Pressemitteilung des Integrationsbeirats Fürth (pdf, 32 KB)

Die Islamische Gemeinde Nürnberg e.V. betont, dass die Täter ausschließlich sich selbst repräsentieren und ruft dazu auf, in religiösen und zivilgesellschaftlichen Einrichtungen die Achtung des Anderen und des Gesetzes zu fördern.
--> Stellungnahme der Islamischen Gemeinde Nürnberg (pdf, 51 KB)

16.11.2015
Stellungnahme der AGABY
Terroranschläge in Paris machen AGABY fassungslos

Wir, die Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns, sind fassungslos, traurig und, ja - wütend. Unser Mitgefühl gilt den Opfern, ihren Angehörigen und Freund_innen.
Zudem sprechen wir uns gegen jegliche Instrumentalisierung dieser Terroranschläge aus.

--> gesamte Stellungnahme (pdf, 180 KB)

30.06.2015
AGABY und BZI fordern Verbesserungen der Bleiberechtsregelungen für Studierende aus Nicht-EU-Staaten

Auf Initiative des Ausländer- und Integrationsbeirats Erlangen fordern AGABY und der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) die Bayerische Staatsregierung dazu auf, sich auf der Bundesebene für Ver-
besserungen der Bleiberechtsregelungen für Studierende aus Nicht-EU-Staaten einzusetzen. Dabei geht es um eine Angleichung der Arbeitsregelungen an die Vorgaben für deutsche Studierende.

--> Antrag Studierende Nicht-EU-Staaten (pdf, 450 KB)

30.06.2015
AGABY und BZI fordern die Einführung eines gesetzlichen Anspruchs auf Sprachkurse für geflüchtete Menschen

Auf Initiative des Ausländer- und Integrationsbeirats Erlangen fordern AGABY und der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) die Einführung eines gesetzlichen Anspruchs auf Sprachkurse (und Integrations-
kurse) für geflüchtete Menschen.

--> Antrag Sprachkurse (pdf, 467 KB)

26.05.2015
Stellungnahme des Bayerischen Flüchtlingsrats und AGABY
Protestbrief an das Innenministerium wegen Arbeitsverboten für Flüchtlinge aus 'sicheren Herkunftsstaaten'

Das Bayerische Innenministerium hat mit einem Schreiben vom 31. März 2015 ein Arbeitsverbot für Flüchtlinge aus den so genannten sicheren Herkunftsstaaten des Westbalkan und mit 'offensichtlich unbegründeten' Asylanträgen erklärt.
Dagegen initiierte der Bayerische Flüchtlingsrat eine Protestbriefkampagne und fordert die Rücknahme der Arbeitsverbote. Über 57 Helferkreise aus ganz Bayern, soziale und politische Organisationen haben sich dem Protest angeschlossen und Briefe an den Bayerischen Innenminister Herrmann geschrieben. Zudem griffen die Medien das Thema auf.

--> Protestbrief (pdf, 33 KB)
--> Informationen zu Unterstützern und Medienberichterstattung (pdf,123 KB)

Am 30. Juni bekräftigte der Bayerische Innenminister Herrmann, an den Arbeitsverboten festzuhalten. Deshalb hat der BRF eine Petition an den Landtag gestellt und ruft dazu auf, online zu unterzeichnen.

--> Petition

16.04.2015
Stellungnahme der AGABY
Aufenthaltsgebühren angleichen und Sicherheitsbefragung abschaffen!

AGABY fordert die Bayerische Staatsregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass die unverhältnismäßigen Gebührenunterschiede für Aufenthaltstitel zwischen Drittstaatsangehörigen und Bürgerinnen und Bürgern aus EU-Ländern, der Schweiz und der Türkei angeglichen werden.
Zudem sieht die AGABY die Sicherheitsbefragung, die von den Ausländerbehörden durchgeführt werden, als menschenunwürdig an und fordert deren Abschaffung.
--> Stellungnahme der AGABY (pdf, 89 KB)

08.01.2015
Kommentar der AGABY
Die Antwort auf Terror und Ausgrenzung muss ein klares Bekenntnis zu Vielfalt und Solidarität sein!
Bei einem islamistischen Attentat auf die Redaktion der Satire-Zeitung 'Charlie Hebdo' in Paris wurden am 7. Januar 2015 zwölf Menschen getötet und mehrere verletzt.
Ein Kommentar von Mitra Scharifi Neystanak, Vorsitzende der AGABY:
--> pdf-Datei (91 KB)

10.12.2014
Stellungnahme der AGABY
zum Leitantragsentwurf der CSU 'Integration durch Sprache'

AGABY unterstreicht, dass es nicht um die Reduzierung der Muttersprachen gehen kann, sondern die Förderung der Mehrsprachigkeit in den Schulen und im Bildungssystem umgesetzt werden müsse.
--> Stellungnahme der AGABY (pdf, 82 KB)

05.12.2014
Stellungnahme der AGABY
Stellungnahme der AGABY zu den aktuellen Gesetzesänderungen im Hinblick auf die Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Asylbewerber und geduldete Ausländer
--> pdf-Datei (59 KB)

09.10.2014
Offener Brief der AGABY
Protest gegen die falsche Asylrechtsreform und die Klassifizierung von Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien als sichere Herkunftsländer
--> pdf-Datei (993 KB)

31.01.2014
Rede von Mitra Sharifi Neystanak, Vorsitzende der AGABY
Rede bei der 6. Integrationskonferenz der Stadt Erlangen zum Thema 'Politische Partizipation und Identifikation '“ neue Formen der Bürgerbeteiligung, mehr Migranten in den Rat'œ
--> pdf-Datei (113 KB)

13.11.2013
Offener Brief der AGABY zum Thema doppelte Staatsbürgerschaft an die Verhandlungsführer in den Koalitionsverhandlungen im Bund
--> pdf-Datei (108 KB)

01.08.2013
Stellungnahme der AGABY zum Bayerischen Gesetz zur Anerkennung ausländischer Berufe
--> pdf-Datei (80 KB)

22.06.2013
Rede von Mitra Sharifi Neystanak, Vorsitzende der AGABY
Rede anlässlich der Gründungsveranstaltung des Migrantinnen-Netzwerks Bayern
--> pdf-Datei (95 KB)

10.06.2013
Aufruf                                   
AGABY unterstützt den Aufruf 'Gemeint sind wir alle!'
gegen rechte und rassistische Aktivitäten und für eine offene Gesellschaft.
--> weiter lesen

27.04.2013
Rede von Mitra Sharifi Neystanak, Vorsitzende der AGABY
Rede anlässlich der Fachtagung 'Migrantenvereine als Akteure der Zivilgesellschaft'œ
--> pdf-Datei (95 KB)

16.03.2013
Rede von Mitra Sharifi Neystanak, Vorsitzende der AGABY
Rede anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus
--> pdf-Datei (95 KB)

15.02.2013
Offener Brief an den Bayerischen Innenminister
Abschiebungen in Kriegs- und Krisenregionen
Mitra Sharifi Neystanak nennt die bayerische Asylpolitik skandalös und inakzeptabel und fordert den sofortigen Abschiebestopp in Länder, in denen keine Aussicht auf ein menschenwürdiges Leben besteht.
--> pdf-Datei (351 KB)

01.08.2012
Stellungnahme der AGABY zur Einführung der Blauen Karte EU
--> pdf-Datei (119 KB)

15.04.2012
Offener Brief zum volksverhetzenden Vorfall in Nürnberg!
--> pdf-Datei (98 KB)

14.04.2012
Rede von Mitra Sharifi Neystanak, Vorsitzende der AGABY
Eröffnungsrede zur Beiratsbörse 2012
--> pdf-Datei (117 KB)

22.12.2011

Weihnachtsgruß der AGABY
Weihnachten 2011 '” Gedenken an die Opfer des Rechtsextremismus
Der Vorstand der AGABY gedenkt allen Opfer der rechtsextremen Gewalt und ihren Angehörigen. Der Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus verlangt nicht nur strafrechtliche Verfolgung oder ein Verbot einzelner Organisationen und Parteien, sondern auch das alltägliche Bemühen und den Einsatz gegen Diskriminierung und Rassismus in der Mitte der Gesellschaft zu verstärken.
--> pdf-Datei (85,3 KB)

20.12.2011

Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Augsburg
Entwicklungen in und um den Augsburger Integrationsbeirat
--> pdf-Datei (95 KB)

12.12.2011
Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Erlangen
Aktuelle Entwicklungen und der Konflikt um die Vorkommnisse bei der Erlanger Ausländerbehörde
--> pdf-Datei (40 KB)

31.10.2011

Beitrag von Mitra Sharifi Neystanak, Vorsitzende der AGABY
...es kamen Menschen. 50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen
--> pdf-Datei (47,4 KB)

29.09.2011
Stellungnahme der AGABY zur Reform des Aufnahmegesetzes
Die AGABY nimmt Stellung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung der Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
--> pdf-Datei (84 KB)

19.03.2011
Grußwort von Mitra Sharifi Neystanak, Vorsitzende der AGABY zur Fachtagung 'Empowerment und Partizipation von Migrantinnen und Migranten in Bayern'œ in Ansbach
Von Objekten zu Subjekten der Integrationspolitik '“ Ein Plädoyer für bürgerschaftliches Engagement und eine partizipative Politik
--> pdf-Datei (30,8 KB)

26.02.2011

Rede von Hüseyin Yalcin, Vorsitzender des Bündnisses für Menschenwürde Augsburg und 1. stv. Vorsitzender der AGABY
Aktionstag in der Friedensstadt Augsburg 'Vielfalt '“ für Demokratie, Freiheit und Vielfalt in unserer Stadt'œ
--> pdf-Datei (23,9 KB)

21.01.2011
Rede von Mitra Sharifi Neystanak, Vorsitzende der AGABY
Neujahrsempfang des Beirates für Integration und Migration der Stadt Landshut

--> pdf-Datei (54 KB)

05.11.2010
Rede von Hüseyin Yalcin, 1. stv. Vorsitzender der AGABY
Vernissage zur Eröffnung der Fotoausstellung 'Wir Kinder der Stadt'œ
--> pdf-Datei (47,5 KB)

18.12.2010
Interview
Integration ist ein wechselseitiger Prozess
Marion Bradl, Projektkoordinatorin der AGABY und Torsten Groß, Projektkoordinator des LBE Bayern im Gespräch mit engagiert. '“ Das Online-Magazin von www.Initiative-ZivilEngagement.de
--> pdf-Datei (146 KB) (Fotos im Artikel von Peter Roggenthin, Photodesigner)

07.09.2010
Stellungnahme zum Beschluss des Bayerischen Jugendrings (BJR) zur Wiedereinführung des Muttersprachlichen Ergänzungsunterrichts an bayerischen Schulen
AGABY unterstützt die Forderung nach einer Wiedereinführung des Muttersprachlichen Ergänzungsunterrichts ab der Grundschule
--> pdf-Datei (128 KB)

21.04.2010

Offener Brief der AGABY an den Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Martin Neumeyer
Mitra Sharifi Neystanak, Vorsitzende der AGABY, fordert maßgebliche Korrekturen an der Zusammensetzung, den Kompetenzen, den Entscheidungsstrukturen und den Inhalten des Bayerischen Integrationsrates.
--> Offener Brief vom 13.04.2010 (pdf, 101 KB)
--> Antwort des Integrationsbeauftragten vom 21.04.2010 (pdf, 1,35 MB)

06.07.2009
Stellungnachme zum Beschluss des Bundestages über die Beibehaltung des Options­zwangs im deutschen Staatsangehörigkeitsrecht
Weg mit dem Optionszwang! Für die Doppelte Staatsbürgerschaft! 
--> pdf-Datei (46,5 KB)

23.07.2008
'Integration durch Partizipation'œ
Wahlplattform der AGABY und des DGB Bayern zu Migration und Integration für die Landtagswahl am 28. September 2008 in Bayern


Gemeinsames Positionspapier der AGABY und des DGB
--> pdf-Datei (67,9 KB)

Rede der Vorsitzenden der AGABY, Mitra Sharifi, zur Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationhintergrund im Schul- und Bildungssystem
--> pdf-Datei (122 KB)

Rede des 1. stv. Vorsitzenden der AGABY, Hüseyin Yalcin, über politische und gesellschaftliche Teilhabe
--> pdf-Datei (97,2 KB)

10.05.2008
Forderungen der AGABY an die Bayerische Landespolitik 
--> pdf-Datei (117 KB)

17.01.2008
Rede des 1. stv. Vorsitzenden der AGABY, Hüseyin Yalcin
546. Sitzung des Fernsehausschusses des Bayerischen Rundfunks
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pdf-Datei (125 KB)

12.01.2008
Auftaktveranstaltung des Projektes in Nürnberg
'Gemeinsam engagiert für eine gemeinsame Zukunft '“ Bürgerschaftliches Engagement im Bereich Integration'œ
Rede der Vorsitzenden der AGABY, Mitra Sharifi
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pdf-Datei (123 KB)

08.08.2007
Offener Brief an den bayerischen Innenminister und designierten Ministerpräsidenten, Herrn Dr.Günther Beckstein 
Forderung nach kommunalem Wahlrecht für Drittstaater
--> pdf-Datei (500 KB)

19.07.2007

Offener Brief an den designierten bayerischen Ministerpräsidenten Herrn Dr. Beckstein: Bayern muss international bleiben!
AGABY fordert: Bayerische Universitäten brauchen eine gemeinsame Lösung für ausländische Studierende aus Nicht-EU-Ländern '“ Weg mit den Studiengebühren
--> pdf-Datei (507 KB)

04.07.2006
Rede des 1. stv. Vorsitzenden der AGABY, Hüseyin Yalcin
Anhörung des Verfassungs- sowie Eingabenausschusses zum Thema 'Auswirkungen und Erfahrungen mit dem Zuwanderungsgesetz in Bayern'œ
--> pdf-Datei (92,7 KB)

31.05.2006
Ergebnisse der gemeinsamen Tagung der AGABY und des Bayerischen Jugendrings (BJR) 
Verbesserung der Selbstorganisation der Migrantenjugendlichen und der Teilhabe an den Strukturen des Jugendrings
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pdf-Datei (70,2 KB)

30.04.2006
Tagung der AGABY und des Bayerischen Jugendrings in Würzburg
Würzburger Erklärung
--> pdf-Datei (12,5 KB)

30.04.2006

Stellungnahme der Delegierten-Vollversammlung der AGABY in Würzburg
Stellungnahme zum 10-Punkte-Katalog des Bayerischen Kabinetts zur besseren Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger
--> pdf-Datei (70,7 KB)

30.04.2006

Stellungnahme der Delegierten-Vollversammlung der AGABY in Würzburg
Migrantenkinder sollen vermehrt in die Förderschule abgeschoben werden. Ausländerbeiräte kündigen Widerstand an!
--> pdf-Datei (71,6 KB)

15.01.2006
Offene Stellungnahme
Bleiberechtsregelung für langjährig 'geduldete'œ Flüchtlinge
--> pdf-Datei (66,8 KB)

30.11.2005
Fachtagung 'Integration im Dialog'œ in Augsburg
'Rolle und Beiträge der Migrant/innenorganisationen für Integration im Dialog'œ
Rede der Vorsitzenden der AGABY, Mitra Sharifi
--> pdf-Datei (82,8 KB)

22.12.2003
Offener Brief der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Bayerns an die Mitglieder der Bayerischen Staatsregierung und die Mitglieder des Landtages
Verhindern Sie den Kahlschlag bei der Migrationssozialarbeit und den integrationsfördernden Maßnahmen in Bayern
--> pdf-Datei (42,2 KB)

21.09.2002

Interkulturelle Wochen 2002 in Nürnberg
Symposion 'Integration ist machbar'œ
Arbeitsgruppe 1: Interkulturelle Erziehung und Bildung in Kindergarten und Schule

Einführungsstatement der Vorsitzenden der AGABY, Mitra Sharifi,
'Bildungschancen für alle, eine Chance für unsere Gesellschaft'œ
--> pdf-Datei (48,6 KB)