Mit einem Gefühl der Hoffnung begrüßt AGABY die Massendemonstrationen der letzten Tage als ein ermutigendes Zeichen des Erwachens der Zivilgesellschaft.
„Endlich! Die Mehrheit schweigt nicht mehr! Es ist von entscheidender Bedeutung, sicherzustellen, dass rassistische und demokratiefeindliche Kräfte nicht länger ungestört agieren können, finanziert durch Steuergelder und unter Nutzung der Möglichkeiten des Rechtsstaates. Daher sind alle rechtsstaatlichen Mittel erforderlich, um diesen Tendenzen wirksam entgegenzutreten. Der Spuk der AfD muss mit der Kraft der Demokratie überwunden werden“,
betont Mitra Sharifi, Vorsitzende der AGABY.
Die Enthüllungen von CORRECTIV haben die demokratie- und menschenfeindlichen Geheimpläne hochrangiger AfD-Politiker*innen, Mitglieder der Werteunion, Neonazis und finanzstarker Unternehmer ans Licht gebracht.
Besonders alarmierend ist der Deportationsplan, der die Abschiebung von Millionen Menschen aus Deutschland nach Afrika vorsieht, einschließlich deutscher Staatsbürger*innen. Diese Pläne sind abscheulich und unterstreichen die Diskreditierung demokratischer Grundprinzipien, anderer Parteien, Andersdenkender und Minderheiten.
Diese Pläne, die von AfD-Kreisen öffentlich als ein „Versprechen“ bezeichnet werden, entstammen derselben Ideologie und Einstellungen, die zu rechtsextremen Brandanschlägen, den NSU-Morden, Pegida-Demonstrationen, der
Ermordung von Walter Lübcke und den Terroranschlägen in Halle und Hanau geführt haben.
Diese rassistischen Geheimpläne erfordern mehr als bloße Distanzierung und Lippenbekenntnisse wie "Nie wieder!" oder "Wehret den Anfängen!". Für viele Migrant*innen hat es schon lange "angefangen". Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist stark angestiegen. Migrantisch gelesene Menschen fühlen sich nicht mehr sicher!
Der politische Einfluss der AfD, mit ihren rassistischen und demokratiefeindlichen Ideologien, wächst. Damit steigt die Gefahr, dass rechtsextremistische Strömungen Einfluss auf die politische Agenda der Bundesrepublik und Bayerns gewinnen. Besorgniserregend ist auch die Tatsache, dass die migrantenfeindliche Politik und Einstellungen der AfD von Teilen der demokratischen Parteien nachgeahmt werden und somit salonfähig werden.
Der Diskurs um Migration muss der Realität entsprechen. Eingewanderte bedrohen die Zukunft dieses Landes nicht. Im Gegenteil, Migration und Migrant*innen leisten einen unverzichtbaren Beitrag für Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft.
„Die eigentliche Gefahr geht von den Nazis und Rassist*innen aus, die die Demokratie abschaffen wollen und damit die Grundlagen des Wohlstands und Friedens in Deutschland bedrohen. Wer wird noch hierherkommen wollen, wenn man von "Remigration" und „Deportationen“ hört? Ich hoffe, dass wir alle, nicht nur auf Demonstrationen, sondern jeden Tag und überall, denjenigen widersprechen, die die Migration mit Lügen dämonisieren und Hass
gegen Eingewanderte und Geflüchtete verbreiten“, unterstreicht Mitra Sharifi.
Die Integrationsbeiräte Bayerns rufen dazu auf, weiterhin aktiv gegen Rassismus und Ausgrenzung von Minderheiten und für Demokratie, Toleranz und Vielfalt einzustehen.
AGABY unterstützt die Kundgebung „Nie wieder ist JETZT! Demokrat*innen gegen rechte Brandstifter!“ der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg am Samstag, 3. Februar 2024 um 16 Uhr am Kornmarkt/ Straße der Menschenrechte. Die AGABY-Vorsitzende Mitra Sharifi wird eine Rede halten.