Die Mitgliederversammlung des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) ist tief besorgt über die Pläne der Bundesregierung, die Bundesförderung für Integrationskurse und Sprachförderung drastisch zu kürzen. Die vorgesehenen Mittel sollen auf 500 Millionen Euro reduziert werden, was weniger als die Hälfte des ursprünglichen Budgets von 1,1 Milliarden Euro ausmacht.
Didem Karabulut, neue Vorstandsvorsitzende des Fördervereins des BZI, kritisiert:
„Sparen geht anders! Mit dieser Kürzung verschenken wir dringend benötigte Ressourcen. Sprachkurse und Kinderbetreuung für Geflüchtete sind essenziell für eine nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt. Wer heute spart, zahlt morgen in Form von höheren Transferleistungen drauf. Eine bloße Verbesserung der verbleibenden Integrationskurse wird das Problem nicht lösen.“
Der BZI weist in seiner Stellungnahme ausdrücklich darauf hin, dass die Bereitstellung von Mitteln für Integrationskurse und Sprachförderung im Kerninteresse des Bundes liegt. Die Länder und Kommunen können die angekündigten Kürzungen kurzfristig nicht ausgleichen. Im Hinblick auf eine Evaluation und Verbesserung der Sprach- und Integrationskurse stellt sich die Frage, ob eine derart drastische Kürzung gerechtfertigt ist. Deshalb fordert das BZI die Bundesregierung auf, ihre Entscheidung zu überdenken und eine bedarfsorientierte und nachhaltige Finanzierung der Integrationsmaßnahmen sicherzustellen.
Pressemitteilung der BZI als pdf
Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) ist der Bundesverband der kommunalen Integrations-/Ausländerbeiräte und arbeitet seit 25 Jahren politisch neutral, religionen-, ethnien-, und parteiübergreifend.
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